Rechtsprechung
| BPatG, 22.01.2008 - 34 W (pat) 386/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 26.09.1996 - X ZB 18/95
"Elektrisches Speicherheizgerät"; Anforderungen an die Begründung einer …
Auszug aus BPatG, 22.01.2008 - 34 W (pat) 386/03
Im Übrigen teilen diese Ansprüche das Schicksal des Anspruchs 1, da über einen Antrag auf Aufrechterhaltung des Patents nur als Ganzes entschieden werden kann (BGH in GRUR 1997, 120 - elektrisches Speichergerät). - BGH, 18.09.1990 - X ZR 29/89
Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit einer Lehre zum technischen Handeln
Auszug aus BPatG, 22.01.2008 - 34 W (pat) 386/03
Diesen anhand der Druckschriften gewonnenen ersten Eindruck von der mangelnden erfinderischen Tätigkeit wegen Naheliegens können die von der Patentinhaberin angeführten Hilfskriterien ("Beweisanzeichen") nicht wenden (BGH GRUR 1991, 120 - elastische Bandage):.